Patent

Bei einem Patent handelt es sich um ein Schutzrecht für eine Erfindung. Der Patentinhaber ist berechtigt, Dritten die Nutzung der Erfindung zu untersagen. Schutzrechte werden auf Zeit gewährt, in Deutschland ist der Patentschutz im Patentgesetz (PatG) fixiert. Der Patentschutz wird auf maximal 20 Jahre gewährleistet. Erfinder können Dritten die Nutzung der Erfindung durch Vergabe von Patentlizenzverträgen gestatten.

Warum Erfindungen schützenswert sind

Wirtschaftssubjekte haben den Anreiz, den technologischen Fortschritt durch Innovationen voranzutreiben, um langfristig wettbewerbsfähig zu bleiben. Dazu müssen Unternehmen Investitionen tätigen, wie beispielsweise moderne Maschinen anschaffen oder qualifiziertes Personal einstellen. Durch diese Investitionen sinkt der Gewinn in der kurzen Frist, da die Anschafffung neuartiger Maschinen und die Einstellung von qualifiziertem Personal mit Kosten verbunden ist. Als Gegenleistung erhoffen sich solche Unternehmen, dass sie in späteren Perioden durch die exklusive Nutzung der Erfindung höhere Gewinne erzielen können, die die Investitionsausgaben kompensieren.

Haben die Unternehmen keine Möglichkeit ihre Erfindung durch ein Patent zu schützen, könnten sich konkurrierende Unternehmen als Trittbrettfahrer verhalten, indem sie selbst keinen Forschungsaufwand betreiben, Erfindungen von Konkurrenten aber kopieren, sobald diese marktreif sind. Dadurch sparen sie den Investitionsaufwand ein, der für die Forschung notwendig wäre und gleichzeitig greifen sie einen Teil der Gewinne des Unternehmens ab, auf das die Innovation zurückgeht. Bei Fehlen eines Schutzrechts kann das innovative Unternehmen seine eingeplanten Gewinne nicht realisieren, weswegen der Anreiz für die Tätigung von Investitionen sinkt. Es kommt zum Marktversagen.

Folgen von Patenten für die Volkswirtschaft

Können in einer Volkswirtschaft Erfindungen durch Patente nicht geschützt werden, sinkt insgesamt die Innovationskraft der Volkswirtschaft, da die Anreize für Unternehmen in eine Forschungs- und Entwicklungsabteilung zu investieren sinken. Auf lange Sicht sind Forschung und Entwicklung aber wichtige Einflussfaktoren eines anhaltenden, hohen Wirtschaftswachstums. Im internationalen Vergleich könnte die sinkende Innovationskraft der Volkswirtschaft dazu führen, dass die Volkswirtschaft insgesamt schlechter da steht. Unternehmen verlieren ihre Marktanteile, da sie nicht mehr konkurrenzfähig sind oder müssen ihre Produktionsstandorte ins Ausland verlagern, was eine Abwanderung von Arbeitsplätzen zur Folge hat. Dadurch sinken wiederum die Steuereinnahmen des Staates, weshalb dieser ein geringeres Budget für seine Staatsausgaben zur Verfügung hat.

Patentschutz im Ausland

Schutzrechte unterliegen dem Territorialitätsprinzip und gelten daher nur in den Ländern, in denen das Patent angemeldet wurde. Wer einen internationalen Schutz seiner Erfindung wünscht, muss daher den Patentschutz auch auf andere Länder ausdehnen. Die zuständige Behörde ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA).

Zusammenfassung Patent

• Patente sind Schutzrechte, die dem Patentinhaber eine exklusive Nutzung einer Erfindung gewährleisten
• der Patentinhaber hat das Recht, Dritten die Nutzung der Erfindung zu untersagen
• verstoßen Dritte gegen diese Auflage, kann der Patentinhaber klagen
• Um ein Schutzrecht für das Ausland zu erhalten, muss das Patent auch international angemeldet werden