Prokura

Unter einer Prokura versteht man eine Vollmacht, die der Inhaber oder sein gesetzlicher Vertreter einer anderen Person erteilt. In der Praxis heißt das, ein Geschäftsführer einer GmbH oder der Inhaber einer Einzelfirma erteilt einem leitenden Angestellten eine Prokura, wodurch dieser bevollmächtigt ist, alle üblichen Aufgaben, die im Handlungsgeschäft anfallen, zu übernehmen. Im §49 HGB ist festgelegt, dass die Vollmacht sich auf alle gerichtlichen und außergerichtlichen Handlungen und Geschäfte erstrecken, die der Betrieb eines Unternehmens mit sich bringt. Davon ausgenommen ist ausdrücklich der Verkauf von Grundstücken oder deren Belastung, dafür muss eine ausdrückliche Bevollmächtigung erteilt werden.

Form der Prokuraerteilung

Um Lieferanten oder andere Geschäftspartner Rechtssicherheit zu geben, ist für die Erteilung der Prokura eine Eintragung im Handelsregister notwendig. Somit hat also jeder, der Geschäfte oder Verträge abschließen möchte, die Möglichkeit, durch Einsicht in das Handelsregister zu prüfen, ob der Unterzeichner entsprechend bevollmächtigt und damit verantwortlich ist. Bei der Unterschrift muss der Prokurist seine Stellung mit dem Zusatz „ppa.“ zeigen.

Formen der Prokura

Das HGB unterscheidet zwischen

• der Einzelprokura,
• der Gesamtprokura und
• der Filialprokura.

Einzelprokura

Dabei handelt es sich um die Vollmacht, dass der Prokurist das Unternehmen alleine vertreten darf. Es besteht keine Möglichkeit die Vollmacht auf bestimmte Rechtsgeschäfte, auf Geldbeträge oder ähnliches zu beschränken. Ein Prokurist kann allerdings einer anderen Person keine Prokura erteilen, dies kann nur der Unternehmer selbst. Auch erstreckt sich die Vollmacht nicht auf Geschäfte, die nicht üblich sind, wie etwa die Veräußerung des Unternehmens oder ähnliche unübliche Vertragsabschlüsse.

Gesamtprokura

Um der Gefahr eines eventuellen Missbrauchs entgegenzuwirken, wird gerade bei größeren Unternehmen häufig eine Gesamtprokura erteilt. Das bedeutet, das der Prokurist nur zusammen mit einem anderen Prokuristen oder Geschäftsführer handeln darf. Da die Prokura, wie erwähnt, nicht eingeschränkt werden kann, kann der Unternehmer mit dieser Prokura die Einzelbefugnis trotzdem etwas beschränken. Verträge müssen dann z.B. immer von zwei Personen unterschrieben werden.

Filialprokura

Dabei handelt es sich um eine Einschränkung der Prokura auf eine bestimmte Niederlassung. Lt. §50 HGB muss allerdings jede Niederlassung unter einer eigenen Firma geführt werden, und so auch nach außen auftreten.

Prokura oder Handlungsvollmacht

Im Gegensatz zur Prokura wird die Erteilung einer Handlungsvollmacht (§54 HGB) nicht im Handelsregister eingetragen. Ein Dritter hat also keine Möglichkeit sich die ordentliche Bevollmächtigung absichern zu lassen. Wurde jemandem lediglich eine Handlungsvollmacht erteilt, darf der das Unternehmen auch in gerichtlichen Angelegenheit nicht vertreten. Er darf weder Darlehn aufnehmen, noch Grundstücke veräußern oder Wechsel unterschreiben. Die Vollmacht erstreckt sich also auf weniger Geschäftsbereiche, aber trotzdem noch auf den üblichen Geschäftsablauf.