Börsengesetz

Das deutsche Börsengesetz (BörsG) regelt den geschäftlichen Verkehr an der Börse. Es betrifft ausschließlich Börsen, die als nicht-rechtsfähige, öffentliche-rechtliche Anstalten eingerichtet sind. Das Gesetz gilt sowohl für Wertpapier- als auch für Warenbörsen, weshalb der Charakter des Gesetzes eher verwaltungsrechtlich denn handelsrechtlich ist.

Inhalt des Börsengesetzes

Das Börsengesetz gliedert sich in insgesamt sechs Abschnitte. Zunächst wird dabei die Errichtung und Aufsicht von Börsen im Allgemeinen behandelt. Abschnitt zwei befasst sich ebenfalls mit grundsätzlichen Aspekten zum Börsenhandel und insbesondere der Preisbildung an den Börsen. Abschnitt drei komplettiert den die Börsen an sich betreffenden Teil, indem es die Wichtigkeit der Transparenz an den Börsen herausstellt.

Erst der vierte Abschnitt des Gesetzes befasst sich mit einzelnen Wertpapieren. So wird hier überhaupt festgelegt, was ein Wertpapier ist. Auch die Emittierung von Wertpapieren durch Unternehmen und insbesondere die damit verbundenen Publikationspflichten sind genau definiert. Das Börsengesetz schreibt etwa vor, dass Unternehmen Informationen direkt publizieren müssen, wenn diese einen Einfluss auf den Börsenkurs haben könnten.

Der vorletzte Abschnitt regelt den sogenannten Freiverkehr von Wertpapieren, die am regulierten Markt nicht zugelassen sind. Verstöße gegen alle vorherigen Normen werden mit Bußgeldern oder Freiheitsstrafen sanktioniert. Die Vorschriften hierzu finden sich aber nicht im Strafgesetzbuch, sondern im letzten Abschnitt des Börsengesetzes selbst.

Bedeutung des Börsengesetzes für die Wirtschaft

Die Einführung bzw. das generelle Dasein von Gesetzen hat für die Wirtschaft sowohl positive als auch negative Auswirkungen. Positiv ist in der Regel, dass Rechtssicherheit geschaffen wird. Negativ ist der Verwaltungsaufwand, den die Einhaltung der bürokratischen Vorschriften mit sich bringt.

Für das Börsengesetz ergeben sich folgende ökonomische Folgen:

• Externe Geldgeber (Anleger, Investoren) erhalten durch die Publikationsvorschriften gesicherte Informationen über die Investitionsobjekte.
• Die Bildung von Börsenkursen ist durch die neutrale, staatliche Aufsicht fälschungssicher.
• Emittenten müssen beim öffentlichen Börsengang umfangreiche Bilanzberichte und Wertpapier-Prospekte erstellen, was Kosten verursacht.
• Insiderhandel wird durch die Kontrolle erschwert und bei Entdeckung sanktioniert.
• Insgesamt überwiegen die positiven Effekte deutlich, wodurch die institutionelle Effizienz gegeben ist.

Börsengesetz – Definition & Erklärung – Zusammenfassung

• Das Börsengesetz regelt den Handel an den Börsen
• Der Aufbau und die Aufsicht der Börsen selbst wird reguliert
• Die Emission von Aktien wird normiert und an Bedingungen geknüpft