Vertrag von Maastricht

Der Vertrag von Maastricht aus dem Jahr 1992 stellt einen Meilenstein der europäischen Integration dar. Die Mitgliedstaaten der damaligen Europäischen Gemeinschaft beschlossen in mehreren Politikbereichen eine Vertiefung der Integration und gründeten mit dem Vertragswerk die heutige Europäische Union. Den größten Fortschritt erzielten die Staaten mit dem Beschluss einer gemeinsamen Wirtschafts- und Währungsunion, welche die Einführung des Euro beinhaltete. Die Verhandlungen fanden im Dezember 1991 im niederländischen Maastricht statt.

Am 02.07.1992 erfolgte die Unterzeichnung. In Kraft trat der Vertrag erst am 01.11.1993. Für die Verzögerung sorgte erstens die dänische Wahlbevölkerung, die den Vertrag in einem Referendum ablehnte. In einem erneuten Referendum stimmte sie zu. Zweitens gab es in Deutschland eine Verfassungsklage gegen den Vertrag. Im Oktober 1993 urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass er mit dem Grundgesetz vereinbar ist.

Wesentliche Inhalte des Maastrichter Vertrags

Der Maastrichter Vertrag ersetzte den Vertrag über die Europäische Gemeinschaft nicht, er nahm ihn stattdessen mit Änderungen in das Maastrichter Vertragswerk und ergänzte ihn mit weiteren Säulen. Insgesamt setzt sich die Europäische Union aus drei Säulen zusammen:

• Europäische Gemeinschaften: Diese Säule umfasst vielfältige Politikbereiche wie Zollunion und Binnenmarkt, Wirtschafts- und Währungsunion, Handelspolitik, Agrarpolitik und Verbraucherschutz.
• Gemeinsame Sicherheits- und Außenpolitik: Sie bündelt Themen wie gemeinsame Positionierungen zu außenpolitischen Fragen und den Kampf gegen Terrorismus.
• Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit: Hier regelten die Staaten unter anderem das Vorgehen in der Asylpolitik und gegen die organisierte Kriminalität.

Folgen in den unterschiedlichen Politikfeldern

Die Mitgliedstaaten legten eine Vielzahl an Änderungen mit kleinen bis großen Auswirkungen fest. Den gravierendsten Wandel bedeutete die Vereinbarung über die gemeinsame Währung Euro. Die Staaten einigten sich grundsätzlich darauf, den Euro spätestens zum 01.01.1999 als Buchwährung und später als Bargeld zu einzuführen. Im Vertrag finden sich konkrete Aufnahmeregelungen in diese Währungsgemeinschaft.

Jeder EU-Mitgliedstaat kann die Teilnahme am Euro beantragen, muss dafür aber zwei wesentliche Kriterien erfüllen. Der Schuldenstand darf nicht über 60 % des Bruttoinlandsprodukts liegen, das jährliche Haushaltsdefizit nicht über 3 % des BIP. Erwähnung verdienen auch größere Mitspracherechte des Europäischen Parlaments, das mit diesem Vertrag bei einigen Themen die gleichen Entscheidungsrechte wie der bis dato mächtigere Ministerrat bekam. In anderen Bereichen hielten sich die Folgen in engen Grenzen.

Das traf insbesondere auf Aspekte wie die gemeinsame Außenpolitik und Asylpolitik aus der zweiten und dritten Säule zu. Viele Staaten wollten keine Souveränität abgeben und bestanden auf dem Einstimmigkeitsprinzip. Entsprechend konnten die Staaten in der Folge ausschließlich im Konsens Beschlüsse fassen, was in vielen Fällen nicht möglich war oder höchstens Minimal-Kompromisse erlaubte. Diese Problematik besteht größtenteils bis heute fort, nur in wenigen Feldern reicht seit weiteren Vertragsänderungen eine qualifizierte Mehrheit.

Vertrag von Maastricht - Zusammenfassung:

• begründete 1992 die Europäische Union
• vertiefte Integration in drei Säulen
• Wirtschafts- und Währungsunion als wichtigste Entscheidung
• Aufnahme des bisherigen EG-Vertrags mit Änderungen