Unlauterer Wettbewerb

Als unlauterer Wettbewerb wird ein regelwidriges und gegen die guten Sitten verstoßendes Verhalten von Unternehmen im Geschäftsverkehr verstanden, das im Wettbewerbsrecht eine bestimmte Form des Rechtsbruchs darstellt und zu Schadensersatz- sowie Unterlassensansprüchen führt. Im deutschen Geschäftsverkehr dienen die im Gesetz des unlauteren Wettbewerbs (UWG) festgelegten Normen dazu, um sämtliche Marktteilnehmer zu schützen und einen unverfälschten Wettbewerb zu gewährleisten.

Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb

Aus historischer Sicht besteht das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb seit 1909. Seither wurde es mehrfach überarbeitet und ergänzt. Zwar sind sich die Volkswirte einig, dass ein gesunder Wettbewerb förderlich für den gesellschaftlichen Nutzen (Wohlfahrt) ist, allerdings muss gewährleistet sein, dass die konkurrierenden Unternehmen die vom Staat vorgegebenen Spielregeln auch einhalten.

Unzulässige Formen des Wettbewerbs

In § 4 UWG sind eine Liste von Wettbewerbsformen genannt, die unzulässig sind. Darunter fallen beispielsweise besonders aggressive Verkaufsmethoden, die systematische Abwerbung von Arbeitskräften, die Verletzung von Geschäftsgeheimnissen, unwahre Angaben in der Werbung, die Ausbeutung oder Verwertung fremder Leistungsergebnisse sowie viele weitere illegale Geschäftspraktiken.

Klageberechtigung betroffener Personen

Liegt ein unlauterer Wettbewerb vor, können direkt betroffene Personen (Konkurrenten, Kunden des Unternehmens) und auch Dritte (Bund, Verbände) den Anspruch auf eine Eröffnung eines Gerichtsverfahrens stellen. Grundlage hierfür ist, dass ein schuldhaftes Verhalten des Schädigers vorliegt und dem Kläger ein nachweisbarer Schaden entstanden ist. Das UWG bildet die rechtliche Grundlage, anhand derer dem geschädigten Unternehmen Ansprüche gegenüber dem Schädiger zustehen. Ableitbare Ansprüche sind insbesondere Auskunftsansprüche, Beseitigungsansprüche, Gewinnabschöpfungsansprüchen (§ 10 UWG), Schadensersatzansprüche (§ 9 UWG) und Unterlassungsansprüche.

Zusammenfassung unlauterer Wettbewerb

• unlauterer Wettbewerb liegt vor, wenn ein Unternehmen ein gegen die guten Sitten verstoßendes Verhalten zeigt
• direkt oder indirekt betroffene Personen erleiden dadurch einen Schaden
• das UWG bildet die rechtliche Grundlage für Ansprüche des Klägers gegen den Schädiger
• häufig anzutreffen sind Schadensersatzansprüche und Unterlassensansprüche