Embargo

Als Embargo bezeichnet man das Verbot des wirtschaftlichen Handels mit einem Land oder mehreren Ländern. Ein solches Embargo können Einzelstaaten oder Staatenverbände wie die EU, die NATO oder der UN-Sicherheitsrat aussprechen. Embargos beziehen sich sowohl auf den Import als auch auf den Export. Verstöße einzelner Unternehmen werden geahndet. Die rechtlichen Bestimmungen unterscheiden sich zwischen den Ländern, in vielen drohen Haftstrafen.

Umfang des Embargos

Ein Embargo kann sämtliche Güter und Dienstleistungen betreffen. Die USA haben gegenüber Kuba lange Zeit ein so umfassendes Embargo aufrechterhalten. Das bedeutete unter anderem, dass Kuba keine Zigarren liefern und US-Touristen nicht auf die Karibikinsel reisen durften. Zugleich durften US-Unternehmen kein Geld durch Exporte verdienen. Meist beschränken Staaten das Embargo jedoch auf Teilbereiche. Beispiele:

• Embargo für alle Finanzdienstleistungen inklusive des Zahlungsverkehrs
• Embargo für Waffentechnik plus Produkte für den Bau von Waffen wie Chemikalien
• Embargo für einzelne Warengruppen

Gründe

Staaten wollen mit einem Embargo den betroffenen Staat zum Einlenken bewegen. Oft geht es um gravierende politische Differenzen, etwa um Fragen von Krieg und Frieden sowie die Verletzung des Völkerrechts. Ziel kann zum Beispiel sein, dass ein Staat Kampfhandlungen oder die völkerrechtswidrige Besetzung eines Nachbarlands aufgibt. Die Zielstellung wie beim Kuba-Embargo kann weiterreichen, die USA bezweckten einen Regimewechsel. Staaten setzen Embargos auch ein, wenn sie mit anderen Staaten ethnisch begründete Konflikte ausfechten. Bei ökonomischen Auseinandersetzungen sind sie ebenfalls ein Druckmittel. Dieses Mittel findet sich bei vielen weiteren Konflikten: Es liegt jeweils in der Verantwortung der Entscheidungsträger, aus welchem Grund sie dazu greifen.

Die wirtschaftliche Konstellation

Gewöhnlich verwenden wirtschaftsstarke Akteure dieses Instrument gegenüber wirtschaftsschwachen Staaten, weil sie eine Reduzierung des Warenaustauschs verkraften können. Es hängt aber immer von der jeweiligen Gesamtkonstellation aus. So kann das eine Land wirtschaftsstärker sein, ist aber von den Öl-Importen des insgesamt schwächeren Staats abhängig. Es fragt sich auch, ob Regierungschefs wirtschaftsschwacher Staaten ökonomisch rational handeln. Es kann vorkommen, dass Staatschefs ein Embargo aussprechen, obwohl es ihnen mehr schadet als dem anderem.

Erwünschte Folgen eines Embargos

Staaten zielen grundsätzlich auf politischen Wandel, die konkrete Funktionsweise differiert. Bei einem Waffenembargo sollen dem Land die militärische Handlungsmöglichkeiten genommen werden. Umfassende wirtschaftliche Embargos sollen dagegen dazu führen, dass aufgrund einer ökonomischen Misere der innenpolitische Druck auf die Staatsführung steigt. Die Wirkung ist aber umstritten. Das langjährige US-Embargo gegen Kuba hat beispielsweise nicht den gewünschten Effekt gezeitigt.

Embargo - zusammengefasst:

• Boykott von Im- und Exporten
• Druck aus politischen Gründen
• vollständiges oder teilweises Embargo