Deregulierung

Deregulierung ist ein wirtschaftspolitisches Konzept, bei dem sich die staatlichen Eingriffe in den Markt reduzieren sollen. Das bedeutet erstens die Privatisierung staatlicher Unternehmen. Zweitens zielt die Deregulierung auf einen Abbau staatlicher Vorschriften. Die Deregulierung stellt einen bedeutenden Ansatz der angebotsorientierten Wirtschaftspolitik dar.

Was Deregulierung bewirken soll

Die Befürworter sehen in einer deregulierten Marktwirtschaft zahlreiche positive Effekte. Sie setzen auf die selbstregulierenden Kräfte des freien Wettbewerbs, der ihrer Meinung nach zu mehr Innovation und höheren Investitionen führe. Daraus folge Wirtschaftswachstum und ein Zuwachs von Arbeitskräften.

Privatisierung als wichtiges Feld

Vor allem in der Auflösung staatlicher Monopole und in der Privatisierung öffentlich-rechtlicher Betriebe sehen sie großes Potenzial. Zwei Bereiche sind zu unterscheiden:

• staatliches Unternehmen mit Monopol, zum Beispiel früher die Deutsche Bundespost sowie Energieunternehmen
• öffentlich-rechtliche Betriebe, die in Konkurrenz zu privaten Unternehmen stehen

Oberste Priorität genießt bei der Deregulierung, staatliche Monopole aufzulösen. Der fehlende Wettbewerb sorge für hohe Preise, da das Prinzip von Angebot und Nachfrage nicht zur Geltung komme. Zudem verhindere er Innovationen, weil es für Konzerne ohne Wettbewerb keinen Anreiz gebe. Sie bemängeln darüber hinaus die ineffizienten Strukturen in staatlichen Unternehmen und die hohen Kosten für die Staatshaushalte, insbesondere durch Personalausgaben für Beamte und öffentlich Bedienstete. Auch öffentlich-rechtliche Unternehmen im freien Wettbewerb bewerten sie kritisch. Oftmals würden diese dank öffentlicher Finanzierung den Wettbewerb verzerren.

Reduzierung von gesetzlichen Bestimmungen

Deregulierung bedeutet auch, staatliche Regulierungen auf ein notwendiges Minimum zu beschränken. Komplizierte Regelungen solle der Gesetzgeber vereinfachen, unnötige Bestimmungen abschaffen. Zu viel Bürokratie behindere laut Anhängern einer angebotsorientierten Wirtschaftspolitik die Entfaltung der Unternehmen. Das gelte zum Beispiel für die Umwelt- und Arbeitsgesetzgebung. Zusätzlich verursache die Bürokratie hohe Kosten.

Kritik

Gegner sprechen sich für eine breite, staatlich organisierte Grundversorgung aus. So bestehe bei der Privatisierung im Bereich Infrastruktur die Gefahr, dass sich Unternehmen aus der Grundversorgung zurückziehen. Bei Bahnprivatisierungen würden die Firmen unrentable Strecken stilllegen und damit Menschen vom Bahnverkehr ausschließen.

Staatliche Betriebe könnten auch besser Aspekte des Allgemeinwohls berücksichtigen, zum Beispiel soziale und ökologische Kriterien. Sie sprechen sich zusätzlich gegen die Verringerung gesetzlicher Bestimmungen aus, weil sie oftmals Verschlechterungen in Feldern wie sozialer Gerechtigkeit und Verbraucher- sowie Umweltschutz bedeuten würden.

Deregulierung - Zusammenfassung

• Konzept einer angebotsorientierten Wirtschaftspolitik
• Aufhebung staatlicher Monopole und Privatisierungen
• Reduzierung gesetzlicher Bestimmungen