Arabische Liga

Die Gründung der Arabischen Liga

Die Arabische Liga wurde am 22. März 1945 in der ägyptischen Hauptstadt Kairo gegründet. Ihre sieben Gründungsmitglieder waren Ägypten, der Irak, Jemen, Libanon, Syrien, Saudi-Arabien und Transjordanien. Mit der Gründung der Liga reagierten diese Länder auf die Veränderung der politischen Rahmenbedingungen im Nahen Osten. Bis zum Ende des Ersten Weltkriegs befanden sich diese Länder unter osmanischer Herrschaft und wurden danach größtenteils kolonial verwaltet. Bis 1945 hatten die Gründungsmitglieder der Arabischen Liga jedoch ihre Unabhängigkeit errungen. Die Gründung der Organisation wurde unter anderem durch Großbritannien gefördert. Der damalige britische Außenminister Anthony Eden hatte damit sogar eine künftige politische Einheit Ägyptens und der ostarabischen Region im Blick. In der Praxis erwiesen sich die Vorstellungen der einzelnen arabischen Staaten zu diesem Thema allerdings zu unterschiedlich. In der Gründungsphase der Arabischen Liga übernahm Ägypten eine koordinierende und vermittelnde Funktion, um die Interessen der Gründungsmitglieder im Rahmen einer losen, multifunktionalen Föderation zu integrieren.

1950 wurde der Gründungsvertrag der Organisation um einen, in der Praxis wenig effektiven, Verteidigungsvertrag ergänzt. Im Jahr 2015 erlebte dieser Ansatz eine Neuauflage: Angesichts der politischen und militärischen Auseinandersetzungen in der Region beschlossen die Mitglieder der Liga, eine gemeinsame arabische Verteidigungsarmee aufzubauen.

Ziele der Arabischen Liga

Die Ziele der Arabische Liga bestehen, darin, die politischen, wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Beziehungen der Mitgliedsländer zu fördern. Im Fokus stehen hier die Wahrung der Unabhängigkeit der arabischen Staaten sowie ihrer Außeninteressen sowie die Vermeidung und Schlichtung von Streitfällen untereinander. Ein zentrales politisches Ziel der Arabischen Liga besteht in der Anerkennung eines unabhängigen Staates Palästina. Als Wegbereiterin der arabischen Einheit tritt die Organisation de facto heute kaum noch in Erscheinung. Zum einen überwiegen unter ihren Mitgliedern nationalstaatliche Interessen. Daneben steht auch der islamische Fundamentalismus einer stärkeren arabischen Integration entgegen.

Mitgliedsstaaten und Beobachter

Der Arabischen Liga gehören heute 22 asiatische und afrikanische Länder an. Zu ihnen gehören sämtliche arabischen Staaten in Vorderasien und Nordafrika. Zu ihren afrikanischen Mitgliedern zählen außerdem Dschibuti, Somalia und die Komoren. Die Mitgliedschaft Syriens wurde im November 2011 aufgrund des Bürgerkriegs vorerst suspendiert.

Organe der Arabischen Liga

Der Generalsekretär der Arabischen Liga ist seit März 2016 der ägyptische Diplomat Ahmed Aboul Gheit. In seiner Arbeit steht ihm das in Kairo ansässige Generalsekretariat der Organisation mit rund 460 Mitarbeitern zur Seite.

Dem Rat der Arabischen Liga gehören die Außenminister der Mitgliedsländern an. Er tagt in Sechs-Monats-Intervallen. Die Empfehlungen des Rates sind lediglich für die jeweils zustimmenden Mitglieder verbindlich, sofern sie von den jeweiligen Regierungen bestätigt werden. Als Beratungsorgane des Rates fungieren sogenannte Technische Komitees, die auch die Vorbereitung der Ratssitzungen übernehmen.

Gipfeltreffen der Arabischen Liga finden einmal jährlich auf der Ebene der Staatsoberhäupter statt, außerdem können sie aus aktuellen politischen Anlässen einberufen werden. Auf dem Gipfeltreffen der Arabischen Liga im Jahr 2001 wurde die Einrichtung eines Arabischen Parlaments beschlossen, dessen Aufbau über ein Provisorium jedoch bisher nicht hinausgekommen ist.

Zusammenfassung

• Die Arabische Liga wurde im Jahr 1945 als politische, kulturelle und wirtschaftliche Interessenvertretung der arabischen Länder gegründet.
• Heute gehören ihr insgesamt 22 asiatische und afrikanische Staaten an.
• Sie ist eine sehr heterogene Organisation, deren Mitglieder unterschiedliche nationalstaatliche Interessen verfolgen.
• Einheitliche Positionen sind vor diesem Hintergrund nur schwer erzielbar.