Definition und Auswirkungen vom rechtlichen Monopol anhand von Beispielen simpel erklärt

Ein rechtliches Monopol ist ein staatlich legitimiertes Monopol. Nicht immer jedoch basiert es auf politischen Renten oder dem Prinzip des „Hoflieferanten“. Verlässliche rechtliche Monopole sind in vielen Fällen Voraussetzung für das Auftreten unternehmerischer Aktivität.

Rechtliches Monopol: Definition und Beispiele

Definition von einem rechtlichen Monopol
Ein rechtliches Monopol wird auch als staatlich legitimiertes Monopol bezeichnet. Es liegt vor, wenn der Staat bestimmte Unternehmen zur Erbringung von Dienstleistungen oder zur Produktion von Gütern autorisiert. Typischerweise erfolgt dies durch die Vergabe von Lizenzen.

Rechtliche Monopole sind keine Seltenheit. Vor nicht allzu langer Zeit waren Post- und Telekommunikationsdienstleistungen in Deutschland z. B. vollständig staatlich monopolisiert. Nach dem Zweiten Weltkrieg benötigten Tageszeitungen in Deutschland Lizenzen der drei westlichen Besatzungsmächte, um Druckerzeugnisse verkaufen zu können.

Es gibt Beispiele für rechtliche Monopole, deren volkswirtschaftliche Kosten erwiesenermaßen den Nutzen übersteigen. In Monarchien, aber auch in von Korruption dominierten Gesellschaften werden rechtliche Monopole z. B. von Amtsträgern an „Vertraute“ vergeben. Diese können durch den Rechtsschutz als Monopolisten auftreten.

Typisch sind dann höhere Preise und/oder eine geringere Produktion (die auch in einer geringeren Qualität bestehen kann). Die ökonomische Rente, die durch das rechtliche Monopol zugunsten des Monopolisten entsteht, wird häufig zwischen diesem und dem "Lizenzgeber" aufgeteilt.

Beispiel Pharmaindustrie: Patentmonopol und Generika

Ein sehr anschauliches Beispiel für rechtliche Monopole liefert die Pharmaindustrie. Entwickelt ein Pharmaunternehmen ein Medikament, investiert es zunächst viel Geld in Forschung, Entwicklung, Tests und Zulassungsverfahren. Erst nach der vollständigen Zulassung beginnen die Mittelrückflüsse.

Die Investitionskosten entwickelnder Unternehmen werden durch das Patentrecht sowie weitere Verordnungen geschützt. Das Patentrecht sieht eine Laufzeit von 20 Jahren vor. Zusätzlich gelten EU-Verordnungen. Diese räumen Herstellern für einen Zeitraum von bis zu 15 Jahren ab der erstmaligen Zulassung als Arzneimittel "Marktexklusivität" ein. Dies ist kein Widerspruch zur Patentlaufzeit: Von der Anmeldung des Patents bis zur tatsächlichen Zulassung vergehen in Europa regelmäßig längere Zeiträume.

Die Richtlinie 2001/83/EG sieht z. B. vor, dass Generika – also wirkstoffgleiche Medikamente anderer Hersteller – erst zehn Jahre nach der Erstzulassung des originalen Medikaments in Umlauf gebracht werden dürfen. Generika sind häufig signifikant günstiger. Wäre ein Verzicht auf das rechtliche Monopol des Entwicklers deshalb nicht ein Nettowohlfahrtsgewinn für alle Beteiligten? Auf den ersten Blick wäre dies fast zu vermuten. Bleiben die Kosten für Forschung und Entwicklung unberücksichtigt, erscheinen die Stückkosten von Medikamenten im Vergleich zum Verkaufspreis oft gering und die Margen/Produzentenrenten entsprechend hoch.

Die Gewinne/Umsätze des Monopolinhabers würden bei einer Abschaffung des rechtlichen Monopols zugunsten der Gewinne/Umsätze der Generika-Hersteller sinken. Gleichzeitig würden Patienten, Krankenkassen, öffentliche Haushalte etc. von sinkenden Arzneimittelkosten profitieren.
Ende der Pharmaforschung ohne rechtliches Monopol

Tatsächlich wäre der Verzicht auf ein glaubwürdiges und durchsetzbares rechtliches Monopol in weiten Teilen gleichbedeutend mit dem Ende der Pharmaforschung. Warum sollte ein Pharmaunternehmen viel Geld in die Entwicklung einer neuen Arznei investieren, wenn kurz nach der Zulassung Generika auf den Markt treten. Die Hersteller dieser Generika müssten keine Kosten für Forschung und Entwicklung amortisieren und könnten die Produkte zu niedrigeren Preisen als der Hersteller des Originalpräparates anbieten.

Volkswirtschaftlicher Nutzen: Mehr Forschung und Kreativität

Die Gesetzgebung teilt den Nutzen des Entwicklers und den Nutzen der Gesamtgesellschaft mit dem rechtlichen Monopol auf. Unternehmen, die neue und für Patienten nützliche Produkte entwickeln, sollen damit auch über einen längeren Zeitraum Gewinne erzielen können. Gleichzeitig soll die Produzentenrente in einem späteren Stadium durch die Zulassung von Generika abgeschmolzen werden.

Über das Patentrecht hinaus existieren weitere Gesetze, die rechtliche Monopole schaffen. Genannt seien z. B. die Gesetze für Gebrauchsmusterschutz und das Urheberrecht. Der volkswirtschaftliche Nutzen des rechtlichen Monopols besteht im vergrößerten Anreiz in den Bereichen Forschung, Entwicklung und Kreativität. Dieser Nutzen überwiegt nach allgemeiner Auffassung die volkswirtschaftlichen Kosten des rechtlichen Monopols. Diese bestehen in den (temporär) höheren Preisen/Produzentenrenten.

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