Rückbürgschaft

Bei einer Rückbürgschaft haftet der Rückbürge gegenüber dem Hauptbürgen, wenn beim Hauptbürgen der Haftungsfall eintritt. Kann der Schuldner eine Forderung nicht begleichen, muss der Hauptbürge den fälligen Betrag zahlen. Dazu hat er sich gegenüber dem Gläubiger vertraglich verpflichtet. Anschließend kann der Hauptbürge dieses Geld beim Rückbürgen einfordern. Der Rückbürge kann die Forderung beim Schuldner geltend machen.

Während zwischen dem Hauptbürgen und dem Gläubiger durch den Bürgschaftsvertrag ein Rechtsverhältnis besteht, trifft das zwischen dem Rückbürgen und dem Gläubiger nicht zu. Die vertraglichen Verpflichtungen beschränken sich zwischen Bürge und Rückbürge sowie zwischen Rückbürge und Schuldner, wenn eine Zahlungsverpflichtung entsteht.

Funktionweise der Rueckbürgschaft

Rückbürgschaften in der Gesetzgebung und Rechtsprechung

Manche Staaten wie die Schweiz haben die Rückbürgschaft explizit in der Gesetzgebung geregelt. Im Bürgerlichen Gesetzbuch finden sich entsprechende Regelungen nicht, Gerichte haben diesen Spezialfall der Bürgschaft aber definiert. Greift der Bürge auf den Rückbürgen zurück, gehen seine Forderungen gegenüber dem Schuldner automatisch auf den Rückbürgen über. Grundsätzlich kommen bei Rückbürgschaften sämtliche Bestimmungen des Bürgschaftsrechts in derselben Weise zum Tragen.

Zweck einer Rückbürgschaft

Eine Rückbürgschaft entlastet den Hauptbürgen. Er muss zwar der Zahlungsaufforderung des Gläubigers nachkommen, erhält danach das Geld jedoch vom Rückbürgen. In der Praxis handelt es sich gewöhnlich um eine anteilige Rückbürgschaft. Der Rückbürge haftet nur für einen Teil der Bürgschaft.

Relevanz bei Staatsfinanzierungen

Rückbürgschaften existieren vor allem zwischen staatlichen Ebenen oder Institutionen. Als Beispiel dienen Bürgschaftsprogramme, mit denen die Bundesländer kleine und mittlere Unternehmen unterstützen. Die Bürgschaft übernimmt eine öffentlich-rechtliche Bank im Besitz des Landes. Der Bund fungiert als Rückbürge, der für etwa die Hälfte des Gelds haftet.

Durch diese Konstruktion halten sich die finanziellen Risiken für die landeseigenen Banken in Grenzen. Zugleich hat die Bürgschaft dank der Rückbürgschaft mehr Gewicht, da der Bund über eine hohe Kreditwürdigkeit verfügt.

Rückbürgschaft - Zusammenfassung:

• Rückbürge haftet für das Risiko des Bürgen
• Forderung an den Schuldner wechselt zum Rückbürgen
• keine Vertragsbeziehung mit dem Gläubiger
• bei staatlichen Programmen verbreitet