Mindestlohn

Beim Mindestlohn handelt es sich um eine Lohnuntergrenze, in der Regel pro Stunde Arbeit festgelegt. Arbeitgeber müssen ihren Arbeitnehmern mindestens diesen Betrag zahlen. In Deutschland gilt seit 2015 ein allgemeiner Mindestlohn.

Arten vom Mindestlohn

Es gibt drei verschiedene Formen eines Mindestlohns:

• Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften vereinbaren eigenständig für eine bestimmte Branche einen Mindestlohn, der Gesetzgeber erklärt diesen anschließend für alle Unternehmen dieser Branche für allgemeinverbindlich. Auch Firmen, die nicht im Arbeitgeberverband sind, müssen ihn bezahlen.
• Der Gesetzgeber bestimmt für einzelne Branchen eine Lohnuntergrenze, die zwischen den Branchen variieren kann.
• Der Gesetzgeber fixiert für alle Branchen einen einheitlichen Mindestlohn.

In Deutschland existiert ein einheitlicher Mindestlohn, der in den beiden Anfangsjahren 8,50 Euro pro Stunde betrug. Zuvor gab es von Tarifpartnern ausgehandelte Branchen-Mindestlöhne, die der Gesetzgeber für allgemeinverbindlich erklärte. Für diese Branchen-Regelungen galten nach der Einführung des einheitlichen Mindestlohns Übergangsfristen.

Mindestlohn - wer hat Anspruch?

Die meisten Arbeitnehmer sowie Praktikanten haben Anspruch auf den Mindestlohn. Das Gesetz lässt nur wenige Ausnahmen zu, insbesondere:

• bei Praktika innerhalb einer Berufsausbildung oder zur Berufsorientierung
• bei manchen Arbeitslosen, um den Wiedereinstieg in den Beruf zu erleichtern
• bei Strafgefangenen

Anwendung und Kontrolle

Arbeitgeber müssen die Arbeitszeit ihrer Beschäftigten penibel dokumentieren, sofern diese weniger als einen bestimmten Monatslohn verdienen. Die Kontrolle hat der Staat dem Zoll übertragen. Er wird bei entsprechenden Vorwürfen seitens der Arbeitnehmer aktiv und führt Stichproben durch. Als Sanktionen für Arbeitgeber sieht das Gesetz bei Verstößen vor:

• Bußgelder 
• Ausschluss von öffentlichen Aufträgen

Zudem kann es zu einem Strafverfahren kommen, weil Unternehmer durch das Unterschreiten des Mindestlohns Sozialversicherungsbeiträge vorenthalten haben.

Höhe des Mindestlohns

Die ursprüngliche Höhe des Mindestlohns von 8,50 Euro entschied der Gesetzgeber. Für die weitere Entwicklung liegt die Entscheidung bei einer Mindestlohn-Kommission, die aus neun Mitgliedern besteht. Vertreten sind die Arbeitgeberverbände, Gewerkschaften und Wissenschaftler. Alle fünf Jahre beruft die Bundesregierung diese Kommission neu.

Ziele des Mindestlohns

Der Mindestlohn soll Armut trotz eines Vollzeitjobs verhindern. Vor der Einführung des Mindestlohns verdienten zahlreiche Arbeitnehmer so wenig, dass sie davon nicht leben konnten. Sie mussten ihr Einkommen durch ergänzendes Arbeitslosengeld 2 aufstocken. Ziel der Befürworter war es zudem, diese staatliche Ausgaben einzusparen. Darüber hinaus wollten sie mit dem Mindestlohn dafür sorgen, dass die Empfänger mehr in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen und damit später mehr Rente erhalten. Auch ein wirtschaftliches Argument führten sie an: Sie erhofften mehr Kaufkraft für Geringverdiener und dadurch positive Effekte auf die Binnenkonjunktur. Kritiker dagegen befürchteten einen Abbau von Arbeitsplätzen, weil sich die Anstellung zu diesem Lohnniveau für viele Arbeitgeber nicht rentieren würde.

Mindestlohn Definition & Erklärung - zusammengefasst:

• verschiedene Varianten, in Deutschland gilt ein einheitlicher Mindestlohn
• Kontrolle mittels Dokumentation der Arbeitszeiten und durch den Zoll
• Kommission legt die Höhe des Mindestlohns fest
• Ziele: Kampf gegen Armut trotz Arbeit, höhere Renten, mehr Kaufkraft
• Kritik: Mindestlöhne vernichten Arbeitsplätze