Mercosur

Mercosur bezeichnet den von einigen südamerikanischen Ländern angestrebten gemeinsamen Wirtschaftsraum analog zur ursprünglichen Idee der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft. Die Abkürzung "Mercosur" steht für Mercado Común del Sur - Gemeinsamer Markt des Südens.

Grundlage - das Abkommen von Asunción

Mercosur: gemeinsamer Markt in Südamerika

Die rechtliche Grundlage für den gemeinsamen Markt wurde am 26. März 1991 durch das sogenannte Asunción-Abkommen geschaffen.

Zu den Unterzeichnerstaaten des Vertrages gehörten damals Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay.

Seit 2006 ist auch Venezuela Mitglied der Wirtschaftszone. Bolivien, Chile, Ecuador, Kolumbien und Peru sind dem Mercosur assoziert, wobei Bolivien und Ecuador die Vollmitgliedschaft anstreben.

Mit Mexiko finden Verhandlungen über ein Assoziierungsabkommen statt.

Die Verpflichtungen des Vertrages von Asunción gehörten vor allem

• die schrittweise Realisierung eines gemeinsamen Marktes,
• der Entwicklung einer gemeinsamen Zoll- und Handelspolitik,
• die Intensivierung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und Koordination der Mitglieder,
• der Angleichung von Rechtsvorschriften, die den Handel und den Umweltschutz betreffen.

Die Vereinbarungen waren auch als Vorstufe für eine stärkere politische Zusammenarbeit gedacht, die - nach europäischen Vorbild - zu einer zunehmenden Integration Südamerikas führen sollten.

Heute im wesentlichen Zollunion

Diese Ziele konnten bis heute nur teilweise erreicht werden. Die ursprünglich bis 1994 vorgesehene Schaffung des gemeinsamen Marktes wurde bislang nicht umgesetzt. Verwirklicht wurde dagegen eine Zollunion. Die Mitgliedsstaaten bauten bestehenden Zölle und nicht-tarifären Handelshemmnisse ab, gleichzeitig wurde eine gemeinsame Außenzollgrenze mit einheitlichen Zolltarifen geschaffen.

Im Rahmen einer weitreichenden Handelsliberalisierung wurde außerdem weitgehende Freizügigkeit beim Verkehr von Personen und Kapital innerhalb der Mercosur-Zone hergestellt. Im Jahre 2000 verabredeten die Mitglieder im Rahmen eines "Mercosur-Neustarts" einen erneuten Anlauf zur weiteren Stärkung der Zollunion. Mit der EU wird die Schaffung einer gemeinsamen Freihandelszone angestrebt.

Der Mercosur verfügt bislang nur über einen schwachen institutionellen Rahmen. Es existieren im Wesentlichen lediglich zwei ständige Organe:

• der Mercosur-Rat als Entscheidungsorgan, wobei das Einstimmigkeitspinzip gilt;
• die Gemeinsamer-Markt-Gruppe mit einem in Montevideo (Uruguay) ansässigen Sekretariat. Die Gruppe hat vor allem Initiativ- und Überwachungsfunktionen.

Außerdem wurde ein Schiedsgericht für die Regelung von Streitigkeiten eingerichtet. Der Vertrag von Asunción sieht weitere Organe vor, die aber bislang nicht realisiert wurden. Große Bedeutung haben vor diesem Hintergrund informelle Treffen und die sogenannten Mercosur-Gipfel.

Probleme des Mercosur-Projektes

Das Mercosur-Projekt wird durch mehrere Faktoren gebremst. Ein wichtiger Störfaktor ist die traditionelle Rivalität zwischen Argentinien und Brasilien. Die Dominanz der brasilianischen Wirtschaft führt außerdem zu Ungleichgewichten innerhalb der Mercosur-Zone. Zunehmende Konkurrenz entsteht dem Mercosur-Bereich durch die Transpazifische Partnerschaft, in der Chile bereits Mitglied ist.

Zusammenfassung Mercosur

• Gemeinsamer Markt in Südamerika
• Vertrag von Asunción als Grundlage
• bisher als Zollunion verwiklicht