Geschmacksmuster

Kurz & einfach erklärt:

Geschmacksmuster verständlich & knapp definiert

Ein Geschmacksmuster schützt die ästhetische Erscheinungsform eines Produkts. Nur der Inhaber des Rechts darf das Produkt in dieser Form herstellen.

Das sogenannte Geschmacksmuster gewährt dem Inhaber als alleinige Recht, eine ästhetische Erscheinungsform – also Farbe, Form und Gestalt – exklusiv zu verwenden. Ein anderes Wort für das Geschmacksmuster ist „Design“.

Was sind Geschmacksmuster?

Unternehmen können in Deutschland nicht nur Logos oder Markennamen schützen lassen, sondern auch bestimmte Designs. Schließlich ist die äußerliche Gestaltung bei vielen Produkten eines der wichtigsten Kaufmerkmale. Dabei muss ein Unternehmen dieses Design aber explizit beim Deutschen Patentamt als Geschmacksmuster anmelden, um es zu schützen. Die Behörden prüfen wiederum folgende Bedingungen:

  • Neuheit: Es darf kein identisches Design in der Datenbank der Behörde eingetragen sein.
  • Eigenart: Das Design als solches muss sich klar von der Masse abheben können.


Vor allem der zweite Punkt ist häufig ein Grund dafür, dass ein Geschmacksmuster nicht eingetragen werden darf. Konkret lautet die Definition des Patentamts hier: „Der Gesamteindruck, den der informierte Benutzer vom Design hat, muss sich signifikant von dem Gesamteindruck des Designs anderer, aber Produkte aus der gleichen Kategorie unterscheiden.“

Umfang des Schutzes

Sofern ein Unternehmen das Designrecht erlangt, kann es Dritten untersagen, eben dieses Design zu verwenden. Maßgeblich ist dabei, ob das andere Produkte denselben, optischen Gesamteindruck beim informierten Benutzer hervorruft. Ist das eindeutig der Fall, ist es dem anderen Unternehmen nicht gestattet, sein Produkt in dieser Form auch weiterhin anzubieten.

Allerdings ist es in der Praxis oft schwierig, die bloße Kopie eines Designs nachzuweisen. So treten beispielsweise Autos immer in einer bestimmten Form auf, was der Natur ihrer Sache geschuldet ist. Geschützt werden kann hier beispielsweise ein sehr außergewöhnliches Design von Rückleuchten, nicht aber die Tatsache, dass das Auto vier Räder hat.

Beispiele von Geschmacksmustern

Ein gutes Beispiel für ein eingetragenes Geschmacksmuster stellt der ICE der deutschen Bahn AG dar. Schon seit mehreren Jahrzehnten sehen die Züge fast identisch aus und heben sich dabei klar von anderen Zügen ab. Charakteristisch ist der durchgezogene, rote Streifen an den Seiten der Wagons. Die Grundfarbe ist dabei allerdings komplett in weiß gehalten. Auch die Führungslok gliedert sich in dieses Design ein, sie hat eine runde, aber leicht spitz zulaufende Form. Durch das Zusammenspiel dieser vielen Eigenschaften konnte die Bahn ein Geschmacksmuster für den ICE eintragen lassen.

Geschmacksmuster – Definition & Erklärung – Zusammenfassung

  • Ein Geschmacksmuster schützt das Design eines dreidimensionalen Produkts
  • Dabei muss das Design allerdings einzigartig und klar erkenntlich sein
  • Beispielsweise ist der ICE ein eingetragenes Geschmacksmuster der deutschen Bahn

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Themen: Wirtschaft

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