Freihandelszone

Kurz & einfach erklärt:

Freihandelszone verständlich & knapp definiert

Eine Freihandelszone ist das Ergebnis eines Freihandelsabkommen und dem daraus resultierendem Abbau von Zöllen und sonstigen Abgaben. Die Abkommensmitglieder können dadurch untereinander unbeschränkt Güter ein- und ausführen.

Bei einer Freihandelszone handelt es sich um einen Zusammenschluss mehrerer Staaten, die in einem völkerrechtlichen Vertrag den Abbau von Handelshemmnissen vereinbaren. Als berühmte Beispiele verdienen der Europäische Wirtschaftsraum (EWR) und das Nordamerikanische Wirtschaftsabkommen (NAFTA) Erwähnung.

Grundlegende Bestimmungen


Eine Freihandelszone soll sicherstellen, dass Unternehmen in allen beteiligten Staaten barrierefreien Zugang zu den Märkten haben. Dem Abbau von Zöllen zwischen den Staaten kommt eine wichtige Bedeutung zu. Es geht zudem um die Beseitigung nicht-tarifärer Hindernisse. Dazu gehören Importquoten. Auch zu hohe Standards wie strenge Umweltbestimmungen in einem Land führen zur Benachteiligung anderer Staaten, deswegen sind sie ebenfalls Gegenstand eines Freihandelsabkommens.

Das Gleiche gilt für Wirtschaftsbereiche, in denen bisher ein staatliches Monopol herrscht oder in denen sich nur inländische Privatfirmen engagieren dürfen. Angesichts der zahlreichen Aspekte dauern Verhandlungen über eine Freihandelszone meist lange, am Ende beschließen die Verantwortlichen umfangreiche Vertragswerke. Institutionen unterschiedlicher Art überwachen nach dem Inkrafttreten des Abkommens dessen Einhaltung.

So verfügt der EWR über eine eigene Legislative, Exekutive und Judikative. Bedarf es einer richterlichen Entscheidung, urteilt der Europäische Gerichtshof. In anderen Freihandelszonen übernehmen nicht-staatliche Schiedsgerichte diese Aufgabe.

Sofortiger versus teilweiser Abbau von Hemmnissen


Das Ziel von Freihandelszonen ist es, Zugangsbarrieren komplett abzuschaffen. In der Praxis ist ein sofortiger Abbau selten, meist vereinbaren die Staaten Ausnahmen. Entweder existieren diese eine unabsehbare Zeit lang oder die Parteien vereinbaren bereits im Vertrag eine schrittweise Abschaffung. Auch wenn die Verantwortlichen grundsätzlich Freihandel wünschen, kollidieren bei Vertragsverhandlungen unterschiedliche Interessen.

Im einen Wirtschaftssektor wollen Regierungen sämtliche Barrieren ausräumen, da sie sich erhöhte Exporte durch inländische Unternehmen erhoffen. Im anderen Bereich wollen sie dagegen inländische Firmen vor ausländischer Konkurrenz schützen. Wirtschaftsverbände, Gewerkschaften und Teile der Bevölkerung üben jeweils Druck aus. Es kommen andere Lobbygruppen wie Umweltschutzverbände hinzu, die ebenfalls politische Interessen vertreten. Zu beachten ist, dass gewöhnlich Parlamente Freihandelszonen beschließen müssen.

Die Regierungsvertreter, welche Abkommen aushandeln, müssen im Parlament eine Mehrheit finden. Dies schränkt die Handlungsfähigkeit ebenfalls ein und kann dazu führen, dass nicht das Ideal eines Freihandels installiert wird.

Mögliche Vorteile von Freihandelszonen


Befürworter glauben, dass Freihandelszonen für alle beteiligte Staaten zu Vorteilen führen. Wirtschaftlich schwächere Staaten können oftmals die hohen Standards in ökonomisch starken Ländern nicht erfüllen, dank Freihandelsabkommen erhalten sie zu diesen Märkten Zugang. Es besteht auch die Auffassung, dass diese Verträge wirtschaftliche Modernisierungsprozesse bei allen Beteiligten in Gang setzen. Durch den zunehmenden Wettbewerbsdruck müssen Unternehmen sowie die Politik Reformprozesse einleiten, die eine erhöhte Konkurrenzfähigkeit garantieren. Das Gegenteil des Freihandels ist die Abschottung von Märkten, die laut Verteidigern des barrierefreien Handels oftmals zu Verkrustungen führt.

Kritik an Freihandelszonen


Mit der Entstehung der globalisierungskritischen Bewegung wurden die Vorteile zunehmend infrage gestellt. Kritiker befürchten einen verringerten Schutz für die Umwelt, Arbeitnehmer und Verbraucher. Sie glauben zudem, dass Freihandelszonen in allen Ländern Verlierer produzieren. Insbesondere in Entwicklungsländern profitieren ihrer Meinung nach nur Konzerne und die Oberschicht, während sich das existierende Armutsproblem verschärft.

Weitere Kritikpunkte:

  • die Aufgabe öffentlich-rechtlicher Dienstleistungen zugunsten des privaten Sektors mit seinem Gewinninteresse
  • intransparente Aushandlung von Freihandelsabkommen hinter verschlossenen Türen
  • private Schiedsgerichte, die keiner staatlichen Kontrolle unterliegen
  • Freihandelsabkommen schränken die Handlungsmöglichkeiten der nationalen Parlamente ein

Freihandelszone im Überblick:


  • völkerrechtlicher Vertrag zwischen mehreren Staaten
  • Abbau von Handelshindernissen als Ziel
  • Zölle plus nicht-tarifäre Punkte wie Umweltstandards als Vertragsgegenstand
  • oftmals nur teilweiser Abbau der Hindernisse
  • Institutionen wie Gerichte überwachen die Einhaltung des Vertrags

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Themen: VWL

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