Einfuhrverbot

Kurz & einfach erklärt:

Einfuhrverbot verständlich & knapp definiert

Einfuhrverbot ist ein Importverbot. Der Einfuhr von Waren in das jeweilige Zollgebiet ist verboten. Ebenso ist das Verbringen von Waren in den zollfreien Verkehr verboten.

Einfuhrverbot bedeutet, dass ein Staat den Import bestimmter oder aller Güter aus einem anderen Land verbietet. Die Gründe dafür können unterschiedlicher Natur sein. Es kann ökonomische Argumente geben. Es können auch allgemeinpolitische Argumente dafür sprechen. Zu unterscheiden sind ein generelles und ein partielles Einfuhrverbot. Beim generellen Einfuhrverbot verbietet ein Staat den Import für Warengruppen oder alle Waren vollständig.

Beim partiellen Einfuhrverbot handelt es sich um eine Mengenbeschränkung: Unternehmen aus den betroffenen Staaten dürfen ein näher definiertes Kontingent ausschöpfen, darüber hinaus dürfen sie nichts verkaufen. Es ist zudem zu fragen, wer das Einfuhrverbot ausspricht: Das können Einzelstaaten teilweise unilateral realisieren. Oftmals sind Einfuhrverbote jedoch Entscheidungen von Staatenverbänden wie der EU oder der NATO. Haben Staaten die entsprechenden Kompetenzen an supranationale Organisationen übertragen, können sie nicht eigenständig ein Importverbot erlassen. Deutschland muss ein solches Verbot beispielsweise gemeinsam mit den EU-Partnern beschließen.

Einfuhrverbote aus wirtschaftlichen Gründen


Vollständige oder partielle Einfuhrverbote haben oftmals einen ökonomischen Hintergrund. Staaten wollen die eigene Wirtschaft vor ausländischer Konkurrenz schützen. Das kann auf isolationistischen Tendenzen beruhen oder gerechtfertigtes Mittel gegen unfairen Wettbewerb sein. Beispiel zum zweiten Punkt: Ein Staat fördert eine Branche mit Steuererleichterungen und Zuschüssen. Ein anderer Staat, der darauf verzichtet, sieht die inländischen Unternehmen durch Dumpingpreise benachteiligt. Ein Einfuhrverbot kann dagegen ein probates Mittel sein. Meist greifen Staaten aber zu niedrigschwelligen Instrumenten: Sie verteuern die ausländischen Produkte in der Regel mit Strafzölle.

Importverbote als Druckmittel bei politischen Auseinandersetzungen


Einfuhrverbote können auch auf nicht-ökonomischen Konflikten basieren. Ein Beispiel ist das Embargo der USA gegen Kuba. Als weiteres Beispiel verdienen die Sanktionen der EU im Zuge des Ukraine-Konflikts gegen Russland Erwähnung. Mit Einfuhrverboten können Staaten und Staatenverbände Druck auf andere ausüben, damit sie sich bei politischen Themen bewegen.

Weitere Hintergründe für Einfuhrverbote


Importverboten können weiteren Zwecken dienen zum Beispiel dem Tierschutz. Es ist nicht erlaubt, geschützte Tierarten beziehungsweise Produkte von geschützten Tieren nach Deutschland einzuführen. Sicherheitsüberlegungen können ebenfalls einen Grund darstellen, so dürfen Unternehmen gewisse Waffen oder potenzielle Kampfmittel nicht importieren.

Die umstrittene Wirkung von Einfuhrverboten


Wie sich Importverbote auswirken, ist umstritten. Hinsichtlich isolationalistisch begründeter Einfuhrverbote glauben viele, dass sie nur kurzfristig Erfolg versprechen. Staaten schotten damit die eigene Wirtschaft vor Konkurrenz ab. Das verhindert, dass die eigenen Unternehmen an ihrer Wettbewerbsfähigkeit feilen. Bei allgemeinpolitischen Auseinandersetzungen ist der Effekt ebenfalls zweifelhaft. Mit Importverboten setzen Staaten die Betroffenen zwar unter ökonomischen Druck. Die betroffenen Staaten können damit aber jegliche Schuld für wirtschaftliche Probleme von sich schieben und die Embargo-Staaten beschuldigen. Die Führung des Iran hat mit dieser Argumentation über Jahrzehnte vom eigenen ökonomischen Versagen abgelenkt.

Einfuhrverbote im Überblick:


  • partiell oder vollständig
  • Reaktion aus wirtschaftlichen oder politischen Gründen
  • in beiden Fällen ist die Wirkung umstritten

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